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Autor Nachricht
Hundertwasser
(komplex)

Wie denkt ihr darüber? :

"So sollen nicht nur Sozialleistungen gekürzt werden, sondern auch psychisch Kranke ins Gefängnis gesteckt werden: „Nicht therapierbare Alkohol- und Drogenabhängige sowie psychisch kranke Täter, von denen erhebliche Gefahren für die Allgemeinheit ausgehen, sind nicht in psychiatrischen Krankenhäusern, sondern in der Sicherungsverwahrung unterzubringen.“ (Quelle: Grundsatzprogrammentwurf AfD vom 23.2.2016, Seite 46). Was wird eines Tages mit nicht therapierbaren Menschen mit Behinderung [Laut Forenregeln diskriminierender Begriff] geschehen?"

Davor habe ich bei der AfD Angst.

14.11.17, 08:00:37
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Hundertwasser
(komplex)

Kann sicher ins allgemeine Debattierforum verlegt werden, merke ich gerade.
14.11.17, 08:20:23
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Antares
(White Unicorn)

geändert von: Antares - 14.11.17, 08:35:25

Ich denke Extremparteien machen immer Angst, da sie Radikale sind. In diesem Fall geht es aber denke ich um:

- erhebliche Gefahren für die Allgemeinheit

das erst einmal definieren bräuchte. Die Sicherungsverwahrung setzt ja voraus, dass eine besonders erhebliche Straftat voraus gegangen ist:

- Mord z.B. (?), aber das reicht glaub ich gar nicht, oder?

So richtig oft wird meines Wissens nach die Sicherungsverwahrung generell nicht angewandt. Ob nun eine geschlossene Psychiatrische Krankenhaushaftanstalt besser ist oder die klassische Sicherungsverwahrung, das kann ich nicht beurteilen.

Es ist letztendlich die Frage, was dort passiert in der Sicherungsverwahrung, ob z.B. bei einem Heroinsüchtigen dann auch dort die Methadonprogramme laufen etc. Was derzeit mit besonders erheblichen Straftätern passiert, die klassischer Weise in der heutigen Gesellschaft als "Behinderte" gelten, weiß ich gar nicht.

Bisher ist mir nur diese Unterteilung bekannt der:

- geschlossenen Psychiatrischen mit Krankenhausteil
- oder eben die "normale Sicherungsverwahrung"

Ob sich Behinderte aktuell in der geschlossenen Psychiatrischen Krankenhaus-Verwahrung wohler fühlen ... ich bezweifle das ein wenig. Bisher hörte ich von Gefängnissen, dass sie zwar nicht angenehm sind, aber die Geschlossene Psychiatrische soll wohl noch einen Zacken härter sein... aber das sind Gerüchte eher, von ehemaligen Insassen. Sie waren ja immer nur in einer von beiden Einrichtungen, die ich in meinem Leben kennen lernte.

Ich kann somit in Bezug zur AfD keine Aussage dazu machen, in diesem Satz, den Du gepostet hast, weil ich es nicht wirklich beurteilen kann. Ich selbst würde mich glaube ich in einer geschlossenen Psychiatrischen nicht wohl fühlen, auch wenn ich dort derzeit als Autist vermutlich hin käme... ob ich mich allerdings in einer Sicherungsverwahrung wohler fühlen würde, glaube ich ja auch nicht so richtig.

Gefängnisse sind glaube ich überhaupt nicht so mein Ding, allein schon wegen des eingesperrt-Seins. Ich kannte Obdachlose, die sich mit Absicht haben einsperren lassen für den Winter, das fand ich in der Vorstellung irgendwie unangenehm, aber ich lebte ja auch nie im Winter auf der Straße - noch war ich jemals in einer Psychiatrie oder Gefängnis als Insasse.
14.11.17, 08:31:17
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55555
(Fettnäpfchendetektor)

Zuerst wäre für mich Voraussetzung einer Meinungsbildung sich nicht nur auf eine Sekundärquelle zu beziehen.
Zitat:
Nicht therapierbare alkohol- und drogenabhängige sowie
psychisch kranke Täter, von denen erhebliche Gefahren für
die Allgemeinheit ausgehen, sind nicht in psychiatrischen
Krankenhäusern, sondern in der Sicherungsverwahrung
unterzubringen

Langversion Grundsatzprogramm der AfD vom 27.6.2016

Das unterscheidet sich kaum erkennbar von geltendem deutschen Recht:
Zitat:
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschied mit Urteil vom 7. Januar 2016, dass die gegenwärtigen deutschen Regelungen zur rückwirkend verlängerten Sicherheitsverwahrung in Zusammenhang mit dem Therapieunterbringungsgesetz nicht gegen die Art. 5 und 7 der EMRK verstoßen. Die Sicherungsverwahrung sei je nach Einzelfall nicht als Strafe zu werten; die Art und Schwere der psychischen Störung des Verwahrten rechfertige den rechtmäßig und auf gesetzlich vorgeschriebene Weise vorgenommenen Freiheitsentzug.

Quelle

Wie das Gebäude heißt, in welchem ein Mensch festgehalten wird ist für mich nicht entscheidend, sondern was darin mit ihm getan wird.

Freiheitentzug auf Grundlage von pseudowissenschaftlichen Prognosen ist ein ganz allgemeines Problem, bei dem soweit bekannt keine Partei jenseits von Wahlkampflügen eine grundlegend andere Politik praktiziert. Hier hat die AfD leider bisher trotz einer dafür eigentlich geeigneten kritischen Haltung auch nicht aus Fällen wie dem Mollaths gelernt.

Mancherorts steckt man Eltern ins Gefängnis, die ihre Kinder aus ideellen Gründen nicht zum Arzt bringen. Anderswo schützt man fremde Kulturen mittels Strafen vor Kontakt und Einmischung.
14.11.17, 11:05:26
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Hundertwasser
(komplex)

Bisher habe ich mich in diesem Fall immer auf Sekundärquellen bezogen.
Ich werde mir das Grundsatzprogramm durchlesen.
14.11.17, 12:20:05
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