Seerecht in Gemeinden gültig?
10.12.15, 18:20:28
schuschu
geändert von: schuschu - 10.12.15, 18:21:34
Was wisst ihr zum Seehandelsrecht und ,das es soviel ich mitbekomme , ab Januar 2016 in den Gemeinden gültig sein soll.
Welche Auswirkungen hätte das und was würde das bedeuten ?
10.12.15, 21:17:12
55555
Wie kommst du darauf?
10.12.15, 22:30:57
schuschu
es wurde auf fb gepostet ..ich wollte wissen , was da dran ist udn was das dann bedeuten würde
10.12.15, 23:49:36
55555
Hm.
11.12.15, 12:30:30
Bicycle
Ich habe davon vor ein paar Monaten mal gelesen. Aber so richtig schlau wurde ich daraus nicht.
So wie ich das verstanden habe, basiert das auf der Annahme, dass Gemeinden Firmen sind. Also wieder wahrscheinlich so ein Grauzonending. Ähnlich wie wenn Menschen, die meinen die BRD ist eine GmbH, vor Gericht mit alten Gesetzen argumentieren. Bei manchen funktioniert es, bei manche nicht.
Genaues weiß ich aber auch nicht. Offizielle Quellen gibt es dazu meines Wissens nicht, sondern nur Verschwörungsseiten die das behaupten.
11.12.15, 13:17:43
55555
Ach aus der Ecke kommt das.
11.12.15, 23:56:26
schuschu
aus welcher ecke meinst du 55555 ? ich finde den post nicht mehr , habe nicht drauf geachtet welche quelle, höre aber nicht zum erstenmal davon...mir ist allerdings nicht klar, um was es dabei geht und was das ganze soll.
was bedeutet verschwörungsseiten? dass die brd eine firma sein soll, hab ich im zusammenhang zum seehandelsrecht auch in erinnerung. weil mich das ganze irritiert ..und jetzt nachdem bicycle darauf aufmerksam macht , dass er keine offizielle quelle findet, habe ich mal nachgesehen und ich finde da auch nichts offizielles dazu.
also das ganze abhaken als "ente"?
aber wie kommen denn dann manche menschen da drauf ? und stellen solche behauptungen auf, das muss sich doch eigentlich leicht aufklären lassen , ob es so ist oder nicht?
ich bin irritiert.
und dann kommt halt bei mir auch die frage auf, welchen stellen kann man denn vertrauen , ob die informationen der wahrheit entsprechen? ...all die informationen diese ganze flut...ich weiss ja nicht mal was mein nachbar jetzt in diesem moment macht hinter verschlossenen türen, wie will und kann ich wissen ob das wahr ist, was mir medien egal welcher art , nachrichten ?
12.12.15, 00:42:53
55555
In der Systempresse nennt man diese Richtung teilweise "Reichsbürger", weil oft vertreten wurde, daß das deutsche Reich fortbesteht und zwar nicht in der BRD, wie die BRD es betrachtet. Immer wieder haben Gruppen provisorische Reichsregierungen gebildet, immer wieder versuchten Leute so die Vollstreckung von persönlichen Schulden gegen sie zu sabotieren oder dergleichen mehr.
Mich überzeugte die juristische und politische Argumentation schon vor zehn Jahren nicht, wahrscheinlich hat sich daran nicht viel geändert. Das mit dem Seehandelsrecht wird dann wohl eine Variante sein.
Es ist ein Versuch die BRD zu delegitimieren, vielleicht wird es künftig einmal als Wahrheit betrachtet, wer weiß das schon. Fakt ist, die BRD übt derzeit ziemlich unangefochten staatliche Gewalt hierzulande aus und ist international anerkannt. Das sind immer zu großen Teilen Machtfragen, danach kommt üblicherweise die juristische Ebene. Aber wer keine Macht hat, der sucht sein Heil vielleicht in solchen Gedankenspielen und er wird damit ersteinmal so viel Erfolg haben, so sehr dieser Mythos von Menschen geglaubt und für relevant gehalten wird.
12.12.15, 15:15:37
Bicycle
was bedeutet verschwörungsseiten?
Ich meine damit Internetseiten, auf welchen es fast ausschließlich um Verschwörungstheorien geht.
aber wie kommen denn dann manche menschen da drauf ? und stellen solche behauptungen auf, das muss sich doch eigentlich leicht aufklären lassen , ob es so ist oder nicht?
Manche Verschwörungstheoretiker hören auf zu hinterfragen, sobald sie sich in ihren Rechten durch bestimmte Aktionen eingeschränkt fühlen oder wenn sie durch die Ausnutzung von Neuregelungen Vorteile haben können. Dann wird nicht mehr hinterfragt, sondern nur noch die Theorie in die Richtung gebracht, wie man sie haben will.
Manchmal sind die Theorien die sie dadurch zu Tage bringen, so verzwickt, dass es eben nicht so leicht ist den Wahrheitsgehalt zu recherchieren. Wenn dann andere Menschen ohne zu recherchieren die Texte verbreiten, nimmt das ganze seinen Lauf.
Natürlich sind nicht alle Verschwörungstheoretiker so.
und dann kommt halt bei mir auch die frage auf, welchen stellen kann man denn vertrauen , ob die informationen der wahrheit entsprechen?
Bei Gesetzesänderungen/-neuregelungen, kann man den Gesetzgeber als Quelle vertrauen. Schließlich ist er es, dem die Macht gegeben wird und folglich ist in der Hinsicht das die Wahrheit, was er sagt.
Die meisten Nachrichten nehme ich als Theorie wahr, die genauso falsch wie wahr sein können. Blind vertrauen tue ich da meist nicht.
16.12.15, 17:51:19
55555
Vielleicht interessant in dem Zusammenhang:
Zitat:
S., vor 56 Jahren in Meißen geboren, Oberlippenbart und weißer Haarkranz, trägt Jeans und eine schwarze Lederjacke. Er hat einen Aktenkoffer dabei und nimmt erst mal im Publikum Platz. Seinen Pflichtverteidiger, der ihn auf die Anklagebank bittet, ignoriert er, dem Richter hält er zu Verhandlungsbeginn ein Din-A4-Blatt unter die Nase: Er soll schriftlich bestätigen, dass das Gericht und er selbst staatlich anerkannt sind, dass die BRD ein souveräner Staat ist und dass alle Gesetze eingehalten werden.
Richter Andreas Poth nimmt das Blatt zu den Akten und fordert S. auf, sich endlich auf die Anklagebank zu setzen. Der willigt „unfreiwillig freiwillig“ ein, verweigert aber gleich darauf die Angaben zu seiner Person. Das Gericht habe seinen Nachnamen mit Doppel-S geschrieben, demzufolge müsse jemand anderes gemeint sein. Der Richter lässt sich auf keine Diskussion ein. „Sie sind Herr S.?“ „Ich bin der Ulli, mit Doppel-L“, antwortet er. Geburtsdatum? „Irgendwann in der Ewigkeit.“ Und überhaupt brauche er jetzt mal die Bestätigung des Richters.
Der atmet tief durch und erläutert dann in aller Ruhe, dass er weitere Anträge des Angeklagten, welche die Existenz der Bundesrepublik, die Wirksamkeit ihrer Gesetze und die Legitimität des Gerichts in Frage stellen, künftig als Missachtung des Gerichts betrachten und mit Ordnungsgeld ahnden werde. S. fügt sich und fläzt sich in seinen Stuhl, während der Staatsanwalt die Anklage verliest.
Demnach hatte sich Ende November 2012 der Gerichtsvollzieher bei S. angekündigt, um ein Bußgeld zu vollstrecken. Am gleichen Tag drohte einem seiner Mitangeklagten, dem Mann, der inzwischen in Belgien untergetaucht ist, durch denselben Gerichtsvollzieher die Zwangsvollstreckung. Beide sollen daraufhin am Vortag verabredet haben, das mit Unterstützung des „Deutschen Polizeihilfswerks“ (DPHW) zu verhindern – einer Art privater Bürgerwehr, der S. nicht angehörte, die aber sein Mitangeklagter einige Monate zuvor gegründet hatte.
„Falsche“ Polizisten umstellen Gerichtsvollzieher
Ihn ruft S. an, als der Gerichtsvollzieher am folgenden Tag bei ihm auftaucht. Ein gutes Dutzend Männer, viele in täuschend echter Polizeiuniform, und eine Frau umstellen daraufhin den Gerichtsvollzieher, S. notiert sich die Daten von dessen Dienstausweis und ruft: „Festnehmen den Mann, er hat sich nicht korrekt ausgewiesen.“ Daraufhin folgt ein mehrere Minuten dauerndes Handgemenge, der Gerichtsvollzieher wehrt sich, woraufhin jemand „Gewalt gegen Polizeibeamte“ ruft und ein anderer den Gerichtsvollzieher fesseln will.
[...]
Ullrich S. bestreitet die Tat nicht, sie ist ohnehin auf einem Video festgehalten, das die Polizei spielende Truppe an jenem Nachmittag „zu Schulungszwecken“ drehte und das später im Gerichtssaal gezeigt wird. Zunächst aber erläutert S., dass der Gerichtsvollzieher „aufgrund der gesetzlichen Situation im Lande“ überhaupt „nicht befugt“ gewesen sei, das Bußgeld zu vollstrecken. Deshalb habe er das Recht gehabt, den Mann vorläufig festzunehmen. Und im Übrigen brauche er jetzt mal die Bestätigung, dass Richter und Gericht überhaupt verfahrensberechtigt seien
Richter Poth fackelt nicht lange und verdonnert S. „wegen Ungebühr“ zu einem Ordnungsgeld von 300 Euro, ersatzweise vier Tagen Haft. Der Angeklagte muss sein Portemonnaie öffnen, 30 Euro hat er dabei, die Poth als Anzahlung akzeptiert. Für S. ist die Lage misslich: Er erkennt weder das Gericht noch die Bundesrepublik an, will aber offenbar auch nicht in Haft. Im Publikum folgen etwa 20 Leute mit ähnlichem Weltbild interessiert dem Prozess.
Etwa noch einmal so viele Leute stehen draußen vor der Tür. Der Richter hatte angeordnet, nur Besucher mit Personalausweis in den Saal zu lassen, doch weil die meisten dieser oft als „Reichsdeutsche“ bezeichneten Bürger keine Ausweise mehr besitzen oder darauf das Wort „BUNDES“ vor „REPUBLIK“ durchgestrichen haben, dürfen sie nicht hinein. Dokumente „dieses Staates“ erkennen sie nicht an, weil es, so sagen sie, die Bundesrepublik nicht gebe, sondern lediglich eine „Bundesfinanzagentur GmbH“, deren Eigentümer die alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkriegs seien.
[...]
Ullrich S. muss für ein Jahr und zehn Monate hinter Gitter – ohne Bewährung. Die Tat sei ein in der Bundesrepublik bisher einzigartiger Tabubruch, erläuterte der Richter, der mit dem Urteil die Rechtsordnung wiederhergestellt wissen will. Für Ullrich S. ist es die letzte Niederlage an diesem Tag. Er nahm das Urteil regungslos auf.
Quelle
22.12.15, 22:08:21
schuschu
mhm
und was ist dran an dem ganzen mit firma oder souverän , was genau soll das denn dann bedeuten? ...ich habe auch einige youtubevideos gesehen, weiss allerdings nicht, was ich davon halten soll...da sprechen deutsche politiker es offen an, wenn nicht gefaked, dass deutschland nicht souverän wäre und sie eine firma führen würden.
mich was ist denn mit reichsbürger gemeint? oder reichsdeutsche...
ich bin verwirrt,
23.12.15, 05:59:37
Bicycle
Ich dürfte die meisten Videos kennen, in denen Politiker, sowohl Deutsche als auch aus anderen Ländern, etwas in diese Richtung sagen. Zumeist wird dann gemeint, dass Deutschland(BRD) nicht souverän ist und Deutschland(BRD) nach wie vor als besetztes Land gilt.
Frau Merkel behauptete, wenn ich mich nicht irre, 2013, dass die Souveränität von Deutschland(BRD) durch "Verbalnoten" in irgendeinen Vertrag geklärt sei.
Somit hätte selbst Frau Merkel zugegeben, dass Deutschland(BRD) bis dahin nicht souverän/besetzt war.
Nachdem es aber nicht gerade wenige Menschen sind, die davon ausgehen dass Deutschland(BRD) nicht souverän ist oder zumindest davon ausgehen, dass Deutschland(BRD) besetzt ist, würde ich mal behaupten, dass man eine so tiefgreifende Änderung doch eigentlich in den Nachrichten gebracht hätte. Wurde aber nicht.
Jetzt wird es aber nicht einfacher. Denn dann gibt es noch Berichte darüber, dass Deutschland souverän ist. Gemeint ist das deutsche Reich. Das soll seit um 1990 herum souverän sein, weil die Besatzung von Deutschland (deutsches Reich) damals aufgehoben wurde. Da setzt dann auch oftmals die Theorie der "Reichsbürger" an, welche meinen, nach den Gesetzen des deutschen Reiches leben zu können.
Und das ist der Grund, warum ich mich mit diesen Thema irgendwann nicht mehr näher befasst habe. Denn nach den Gesetzen des deutschen Reiches möchte ich auch nicht leben. Und wenn mich die Polizei anhält, gelten urplötzlich doch wieder die Spielregeln der BRD. Wenn es selbst Menschen nicht schaffen mit diesen alten Gesetzen sinnvoll zu argumentieren, die Jura studiert haben, wie soll das dann als Nicht-Jurist funktionieren?
Bei manchen scheint es zwar zu funktionieren, aber das halte ich bezogen auf die Menge der Theorieanhänger, für Einzelfälle. Man könnte fast schon von Glücksfällen reden.